Leopoldshöher Nachrichten

Ohrfeigen und Pressefreiheit


Pressefreiheit 2021
Jährlich stellt die Vereinigung Reporter ohne Grenzen (Reporter sans Frontières, RSF) die Lage der weltweiten Presse fest. Erstmals hat RSF Deutschland herabgestuft, vor allem, weil es bei Corona-Demonstrationen immer wieder zu Angriffen auf Journalisten gekommen ist. Versuche, Berichterstattungen zu verhindern gibt es auch bei uns. Grafik: Reporter ohne Grenzen (RSF)

Wie versucht wird, Berichterstattung zu verhindern

Ein Debattenbeitrag von Thomas Dohna

Wissen Sie, was ein Slap ist? Das ist im Englischen eine Ohrfeige. Es ist aber auch ein Begriff, der mit Pressefreiheit zu tun hat, man muss nur ein zweites p anhängen: SLAPP. Ausgeschrieben bedeutet das strategic lawsuit against public participation, zu deutsch ist das eine „Strategische Klage gegen öffentliche Beteiligung“. Damit werden rechtsmissbräuchliche Formen der Klagen vor Gerichten beschrieben, die den Zweck haben, öffentlich vorgebrachte Stellungnahmen und Presseberichte zu unterbinden. Dabei geht es nicht darum, ob die Stellungnahmen und Presseberichte unrichtig sind oder nicht. Es geht darum, die Kritik als solche zum Verstummen zu bringen, und zwar nicht, in dem Prozesse gewonnen werden, denn die Inhalte der Klageschriften sind oft auf den ersten Blick nicht stichhaltig. Die angeblichen Vergehen werden in den Klageschriften oft nicht einmal benannt. Es geht den Kläger…