Papiertonnen stehen an der Herforder Straße am Marktplatz in Leopoldshöhe. Die Verwertung des Altpapiers bringt der Gemeinde kein Geld mehr ein, was auch an China liegt. Die Gebühren bleiben für 2021 dennoch stabil. Foto: Thomas Dohna
Rat erklärt Kommunalwahl für gültig
Leopoldshöhe (ted). Während in den USA der abgewählte Präsident Donald Trump noch kämpft, haben die Mitglieder des Leopoldshöher Gemeinderates die Kommunalwahl vom 13. September ohne Debatte, Einsprüche und Gerichtsprozesse für gültig erklärt. Außerdem beschlossen sie, die Wasser-, die Abfall- und die Abwassergebühren für 2021 nicht steigen zu lassen.
Hermann Graf von der Schulenburg (FDP) ist Vorsitzender des Wahlprüfungsausschusses. Ein paar Minuten nach Beginn der Sitzung erteilt er Frank Sommer das Wort. Sommer leitet den Sachbereich Ordnung der Gemeindeverwaltung. Dort ist er auch für die Organisation und Durchführung der Wahlen verantwortlich. Dafür müssen beispielsweise Wahl- oder Stimmlokale und Wahlvorstände gefunden werden. Nach der Wahl muss er untersuchen, ob es vor, während und nach der Wahl Unregelmäßigkeiten gegeben hat. Die gab es nicht, sagt Sommer. Das hatte die sogenannte Amtliche Vorp…
