Leopoldshöher Nachrichten

Die Chance mitzuwirken

Über den Wagentronsweg soll das neue Baugebiet Brunsheide Südost erschlossen werden. Foto: Thomas Dohna

Der „Verein zur Erhaltung des dörflichen Charakters von Leopoldshöhe“ kämpft darum, dass die Brunsheide Süd-Ost nicht oder nur mit Einfamilienhäusern bebaut wird. Das ist sein gutes Recht. Es ist auch sein gutes Recht, den Finger in Wunden zu legen, die Verwaltung und die Politik zu kritisieren. Es ist auch sein Recht, Vorschläge zu machen, die von den Überlegungen aus Verwaltung und Politik abweichen. Um genau solche Vorschläge bitten Politik und Verwaltung in der Bürgerbeteiligung zu dem Ausschreibungstext für den geplanten Städtebaulichen Wettbewerb für das Baugebiet Brunsheide. Unterstellungen sind allerdings fehl am Platz.

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Ohrfeigen und Pressefreiheit

Pressefreiheit 2021

Wissen Sie, was ein Slap ist? Das ist im Englischen eine Ohrfeige. Es ist aber auch ein Begriff, der mit Pressefreiheit zu tun hat, man muss nur ein zweites p anhängen: SLAPP. Ausgeschrieben bedeutet das strategic lawsuit against public participation, zu deutsch ist das eine „Strategische Klage gegen öffentliche Beteiligung“. Damit werden rechtsmissbräuchliche Formen der Klagen vor Gerichten beschrieben, die den Zweck haben, öffentlich vorgebrachte Stellungnahmen und Presseberichte zu unterbinden.

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