Der Gemeinde fehlen zwei Millionen Euro
Leopoldshöhe (ted). Der Kreis Lippe will mehr Geld von den lippischen Kommunen. Dagegen wehren sich deren Bürgermeister. Für Leopoldshöhe, Oerlinghausen und andere Kommunen hat diese Forderung des Kreises erhebliche Folgen. Welche genau, ist noch nicht klar. In Leopoldshöhe allein fehlen zwei Millionen Euro.
Es ist das erste Mal seit mindestens 25 Jahren, dass die lippischen Bürgermeister geschlossen ihr Einverständnis zum Haushalt des Kreises Lippe verweigern. Nach dem Kommunalrecht muss der Kreis das sogenannte Benehmen der Kommunen einholen. „Es hat keinerlei rechtliche Konsequenzen, wenn das Benehmen nicht hergestellt werden kann“, sagt Dirk Becker. Der ist Bürgermeister der Stadt Oerlinghausen und einer der drei Sprecher der lippischen Bürgermeister.
Die Kreisumlage
Die Landkreise verfügen kaum über eigene Steuereinnahmen. Sie finanzieren sich vor allem über eine Umlage, die sie von allen ihnen angehörigen Kommunen einziehen. Die Hö…
