Ausschuss erlaubt Anlagen
Leopoldshöhe (ted). Die Gemeinde erlaubt den Bau von Windrädern. Die Mitglieder des Hochbau- und Planungsausschusses beschlossen, Anträge auf den Bau von Windkraftanlagen im Einzelfallverfahren zu prüfen. Bei der Interessengemeinschaft, die sich gegen den Bau solcher Anlagen in Leopoldshöhe wendet, kam der Beschluss nicht gut an.
Die juristische Lage zum Bau von Windkraftanlagen ist unklar, vor allem, weil es eine Regelung im Baugesetzbuch zu Abständen gibt, eine Regelung des Landes dazu aber auf sich warten lässt. Nach Paragraph 249 des Baugesetzbuches kann das Land Vorgaben erlassen, die Abstände von Windkraftanlagen zu Wohnbebauung bis zu 1.000 Meter zulassen.
Nach Angaben Michael Kriszans von der Gemeindeverwaltung wären bei solchen Abständen keine weiteren Windenergieanlagen in Leopoldshöhe zulässig. Allerdings hat das Land mehrere Fristen zur Festlegung eigener Vorgaben verstreichen lassen. Es hätte nach Paragraph 3 Windenergieflächenbedarfsgesetz bis zum 31. Mai 2024 FlÃ…
