AfD-Bürgermeisterkandidat scheitert mit Eilantrag
Lage (ted). Der AfD-Bürgermeisterkandidat Uwe Detert unterliegt vor dem Verwaltungsgericht der Stadt Lage. Er hatte vor dem Verwaltungsgericht Minden den Erlass einer einstweiligen Anordnung verlangt. Mit der wollte er seine Zulassung zur Bürgermeisterwahl in der Stadt Lage am Sonntag, 14. September 2025, erreichen.
Die Wahlausschüsse der Stadt Lage und des Kreise Lippe hatten seine Kandidatur abgelehnt, weil er aus Sicht der Wahlausschüsse keine Gewähr dafür bietet, als Bürgermeister jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung Deutschlands einzutreten. Grundlage dafür sind Äußerungen Deterts, die vom Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich eingestuft worden sind.
Das Verwaltungsgericht lehnte den Eilantrag Deterts als unzulässig ab. Das Gesetz sehe für die Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Zurückweisung von Wahlvorschlägen einen besonderen Rechtsbehelf, nämlich die Beschwerde, vor, heißt es in einer Mitteilung des Verwaltungsgerichtes.
Diese…
