Onlinepetition ist genehmigt

Verein hat zwei Monate Zeit, um 390 Stimmen zu sammeln

Schuckenbaum (ted). Die Online-Petition des „Vereins zur Erhaltung des dörflichen Charakters von Leopoldshöhe“ ist am Montag, 6. Dezember 2021, um 15.17 Uhr freigeschaltet worden. Die Online-Plattform openpetition.de hatte einen ersten Versuch mit dem Hinweis auf Unzulässigkeit abgelehnt.

Der Verein hatte daraufhin auf seiner Website um Geduld gebeten. Der Redaktion der Onlineplattform hatte Belege für die in der ersten Version aufgestellten Behauptungen gefehlt. Die hat der Verein nun nachgereicht. Unter dem Titel „Kein gigantischer städtischer Wohnkomplex in der Gemeinde Leopoldshöhe“ fordert der Verein die Teilnehmer dazu auf, nein dazu zusagen, „dass in Leopoldshöhe ein gigantisches, völlig überdimensioniertes städtisches Quartier entsteht“, wie der Verein formuliert. Auf einem bislang unbebauten Acker zwischen den Ortsteilen Leopoldshöhe und Schuckenbaum solle ein „überdimensionierter Wohnkomplex in Form eines städtischen Quartiers mit 220 bis 230 Wohneinheiten und rund 400 Parkplätze“ sowie „eines entsprechenden Angebots an Besucherparkplätzen aus dem Boden gestampft werden“. Die überwiegende Anzahl der Wohneinheiten werde dabei in bis zu viergeschossigen Mehrfamilienhäusern untergebracht, behauptet der Verein.

Dem Auslobungstext zufolge sollen im Plangebiet 40 Prozent der Wohnungen in Ein- und Zweifamilienhäusern Platz finden, wobei in den Einfamilienhäusern auch Einliegerwohnungen vorgesehen werden können. 60 Prozent der Wohnungen sollen in Mehrfamilienhäusern unterkommen. Im Plangebiet sollen zwar Gebäude mit drei Vollgeschossen und einem Nicht-Vollgeschoss möglich sein, aber die Ausnahme bleiben. 50 Prozent der Wohnungen sollen für eine Person oder zwei Personen vorsehen sein, die übrigen Wohnungen für Familien ab drei Personen.

„Politik und Verwaltung haben das klare Ziel formuliert, dass diese Art der Bebauung beispielhaft für zukünftige Bauprojekte in ganz Leopoldshöhe sein wird“, heißt es im Petitionstext. Mit den Plänen solle sich das Leben in Leopoldshöhe und seinen acht Ortsteilen grundlegend ändern. Allerdings stehen in der Gemeinde für absehbare Zeit keine weiteren Flächen für Wohnbau zur Verfügung. Bürgermeister Martin Hoffmann habe im Wahlkampf 2020 noch die Erhaltung des dörflichen Charakters versprochen. Er und „die Politik“ hätten eine klare Abkehr hiervon beschlossen. Hoffmann hatte später betont, dass zu einem dörflichen Charakter nicht nur Bauformen gehören, sondern auch das soziale Gefüge. Es könne nicht sein, dass Leopoldshöher in Leopoldshöhe keine Wohnung fänden, nur weil sie sich ein Haus nicht oder nicht mehr leisten können.

Grundschulen nicht überlastet

Der Verein begründet die Petition auch mit einer angeblichen Überlastung der Infrastruktur wie Ärzte, Verkehr, Schulen oder Einkaufsmöglichkeiten. Sie werde einem solchen Bevölkerungswachstum nicht standhalten können. „Auch die einhergehende immense Erhöhung der Verkehrsbelastung dürfte für die Leopoldshöher große Zumutungen mit sich bringen“, schreibt der Verein. Berechnungen zur Verkehrsbelastung der Herforder Straße, über die das Baugebiet erschlossen werden soll, zeigen, dass die Straße dem zu erwartenden zusätzlichen Verkehr gewachsen sein soll.

In den Beratungen zum städtebaulichen Wettbewerb hatte die Verwaltung deutlich gemacht, dass die Obergrenze für die zusätzliche Bevölkerung an der Aufnahmefähigkeit der Grundschule Nord gemessen ist. Schulleiterin Cornelia Schmidt hatte damals öffentlich festgestellt, dass die Aufnahmefähigkeit ihrer Schule durch das neue Baugebiet nicht an ihre Grenzen gerät. Die Wettbewerbsteilnehmer sollen eine neue Kindertagesstätte sowie weitere Parkmöglichkeiten für die bestehende Kindertagesstätte Schuckenbaum vorsehen. Die Gemeinde plant außerdem den Ausbau der offenen Ganztagsgruppen der Grundschule Nord und auch an der Grundschule Asemissen.

In seiner Begründung wiederholt der Verein seine Forderungen nach Gebäuden mit maximal zwei Vollgeschossen und einem Nicht-Vollgeschoss, maximale zweigeschossiger Bebauung angrenzend an die bestehende Wohnbebauung, keine Mehrfamilienhäuser angrenzend an die bestehende Wohnbebauung, und dass die Wohneinheiten in Einfamilien-, Doppel- und Reihenhäusern zahlenmäßig deutlich überwiegen sollen. „Diese Petition wendet sich nicht gegen den Bau von Mehrfamilienhäusern, sondern gegen das enorme Ausmaß des Quartiers“, heißt es in der Begründung.

Link zur Petition auf openpetition.de

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