Fraktionsvorsitzender Jahn zurückgetreten
Leopoldshöhe (ted) In der SPD-Fraktion im Gemeinderat kracht es gewaltig. Die Fraktion soll den stellvertretenden Bürgermeister Andreas Brinkmann auf Betreiben Bürgermeister Marin Hoffmanns aus der Fraktion ausschließen. Während der Ratssitzung am Donnerstag, 12. Juni 2025, soll Brinkmann als stellvertretender Bürgermeister abgewählt werden.
Brinkmann sitzt seit 2004 für die SPD im Gemeinderat. Er vertritt die Gemeindeteile Krentrup und Heipke. Gleich bei seiner ersten Wahl fuhr er das zweitbeste Wahlergebnis in einem Stimmbezirk ein: 48,4 Prozent. Nur Manfred Burkamp, zu dem Zeitpunkt schon lange im Gemeinderat toppte das Ergebnis in Asemissen mit 54,13 Prozent. Bei der Kommunalwahl 2009 lag Brinkmann mit 55,63 Prozent mit sieben Prozentpunkten vor dem ebenfalls von der SPD geholten Stimmbezirk Greste.
Bei der Kommunalwahl 2014 unterlag Brinkmann im parteiinternen Wettstreit mit 56,70 Prozent dem Asemisser Burkamp. Der holte 57,85 Prozent. 2020 trat Burkamp nach 40 Jahren im Gemeind…
Der Bürgermeister unserer Gemeinde hat offenkundig einen Plan: Er will den ersten stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Andreas Brinkmann von diesem Posten abwählen lassen. Die Formulierung „abwählen lassen“ eröffnet genau die richtige Perspektive auf den Vorgang. Einfach absetzen kann er ihn nicht, dazu braucht er eine zweidrittel Mehrheit im Rat. Eine hohe Hürde, die nur bei schwerwiegenden Vorwürfen überwunden werden sollte.
Als erstes habe ich mich gefragt, was mit dieser ungewöhnlichen und hektisch eingestielten Aktion überhaupt erreicht werden soll?
Große Wirkung kann sie nicht mehr erziele, denn schon im September sind Kommunalwahlen. Danach werden sowieso alle Posten neu besetzt.
Soll gar die Wahl von Andreas Brinkmann in den Rat torpediert werden? Das hat kaum Aussicht auf Erfolg, denn dem neuen Rat wird Andreas Brinkman sehr sicher angehören. Die Wähler werden einen solch engagierten Kommunalpolitiker selbstverständlich wählen: Er setzt sich in vielen Belangen hartnäckig für seinen Wahlbezirk ein, für den Sport in der Gemeinde und nicht zuletzt auch für die Vermeidung von Vandalismus.
Die Grünen sagen: „Brinkmann war nicht immer nett zu uns.“ Das glaube ich gerne, denn wer Andreas Brinkman kennt, weiß, dass er ein Mensch mit Ecken und Kanten ist. Nettigkeit ist zwar immer gut, aber kein wesentliches Kriterium. Und auch mit einem lippischen „Bollerkopp“ kann man auskommen, wenn man sich mit seinen Argumenten sachlich auseinandersetzt.
Was also soll die Aktion?
Das fragen sich nicht nur Mitglieder der SPD-Fraktion, sondern auch die anderer Fraktionen, wie in den bestens informierten Leopoldshöher Nachrichten zu lesen ist:
Die CDU sagt, sie kenne „die Beweggründe für diesen Top nicht.“
Die FDP „zeigt sich überrascht.“
Die PUB sagt, „nach Angaben des Bürgermeisters gebe es Meinungsverschiedenheiten.“
Die Grünen zeigen sich ebenfalls überrascht.
Die Geschäftsordnung sieht vor, dass ohne Aussprache abzustimmen ist. Prüft jetzt jedes Ratsmitglied, ob Brinkmann zu ihm nett war?
Was also ist das Ziel dieser Überraschungsaktion?
Mir bleibt nur eine Antwort: Auch wenn es sich zeitlich gar nicht rechnet, will der Bürgermeister ein angeblich aufmüpfiges Ratsmitglied glattbügeln. Das geht nicht!
Aber oft scheitern durch Emotionen motivierte Akteure an sich selbst: Wenn ich die Geschäftsordnung des Rates richtig interpretiere, dann wurde bei dieser hektischen Aktion die vorgeschriebene Ladungsfrist nicht eingehalten.