
Andreas Brinkmann wechselt in die PUB
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von Thomas Dohna
So geht es, wenn man meint, auf dem hohen Ross sitzen zu können. Da leistet sich eine SPD, die bundesweit, aber auch kommunal kaum noch Wahlen gewinnen kann, die nur mit Hilfe von CDU, Grünen und FDP ihren Bürgermeisterkandidaten durchbringen konnte, eines ihrer populärsten und aktivsten Mitglieder aus der Partei zu mobben. Echte Gründe? Fehlanzeige.
Für die SPD in Leopoldshöhe und auch im Kreis Lippe ist das eine überaus schlechte Botschaft. Brinkmann wird sein Ratsmandat behalten. Er wird zur Kommunalwahl 2030 antreten und mit ziemlicher Sicherheit sein Direktmandat verteidigen. Die SPD darf aus heutiger Sicht froh sein, wenn sie bei der Kommunalwahl 2030 überhaupt noch ein Direktmandat und mehr als fünf Sitze im Gemeinderat gewinnt.
Die Opposition im Gemeinderat macht politisch von sich reden, vor allem PUB und BFL. Die beiden Fraktionen sind nach ihre eigenen Spaltung zur Sacharbeit zurückgekehrt. Es herrscht eine Art Burgfrieden zwischen diesen Fraktionen. Man sitzt im Rat weit voneinander entfernt, inhaltlich aber nah beieinander. Mit Andreas Brinkmann holt sich die PUB ein politisches Schwergewicht in die Fraktion. Allerdings sollte sich die PUB nicht zu sehr auf eine geschmeidige Zusammenarbeit freuen, denn Brinkmann ist ein lippischer Dickschädel mit eigenen Vorstellungen und Verfahrensweisen.
Die Bürgermeisterparteien CDU, SPD, Grüne und FDP wirken nach der Kommunalwahl wie gelähmt. Am ehesten hat sich die FDP mit dem Newcomer Rouven Diekmann berappelt. Nachdem eine Einigung in einer Fraktionsgemeinschaft mit den Grünen nicht gelungen ist, hat er sich einen anderen Kooperationspartner gesucht: die PUB. Mit ihr zusammen und seinem wirtschaftlichen Sachverstand fühlt er der Verwaltung und Bürgermeister Martin Hoffmann regelmäßig auf den Zahn. Einiges, was aus der PUB kommt, könnte auch von Diekmann stammen.
Die übrigen Bürgermeisterparteien dagegen treiben mehr oder weniger orientierungslos im Teich der Kommunalpolitik. Die CDU hat zwar mit ihrer vehementen Richtungsänderung und ihrem Kompromissvorschlag zur Kita Greste einen Coup gelandet. Offensichtlich hat das von 3.500 Leopoldshöherinnen und Leopoldshöhern unterschriebene Bürgerbegehren zum Erhalt der kommunalen Kitas bei den Christdemokraten Eindruck gemacht. Aber sonst?
Die Grünen versuchen tapfer ihre alt-grünen Themen hochzuhalten: Pflanzbuchen, Klimaanpassung, Klimaschutz. Alles wichtig, allein, sie dringen kaum noch durch.
Und die SPD? Sie ist zerrissen, innerhalb der Fraktion, zwischen Fraktion und Partei, innerhalb der Partei, zwischen Bürgermeister und Teilen von Fraktion und Partei. Die Chance, die sie mit dem Vorschlag zur Zukunft der Kita Greste des Ortsvereinsvorsitzenden der SPD-Süd und sozialdemokratischen Newcomer Erik Srozynski auf dem Tisch liegen hatte, hat sie versemmelt. Der sah vor, die Kita zwar zu schließen, sie aber als Neubau am alten Standort im Investorenmodell wiedererstehen zu lassen. Weitere initiativen? Keine in Sicht.
Gäbe es die beiden SPD-Ortsvereine Nord und Süd und ihre Lebenszeichen nicht, wüssten Wählerinnen und Wähler nicht, ob es die SPD überhaupt noch gibt. Immerhin ist der Versuch, die SPD-Ortsvereine auf eine bedingungslose Bürgermeister-Linie zu trimmen, vorerst gescheitert.
Teilen der Leopoldshöher SPD ist klar, dass es nicht so weitergehen kann. Sie identifizieren das Problem in der „obersten Etage des Rathauses“ sitzend, wie Brinkmann es in seinem Pressegespräch formuliert hat. Nach den Ausfällen von Bernd Hoffmann, Vater des Bürgermeisters, und Christian Kühnel, Vorsitzender des Bildungsausschusses der Gemeinde und der Verbandsversammlung, gegenüber Brinkmann, die der letzte Anlass für das Ausscheiden des Sozialdemokraten aus der SPD waren, müsste die SPD Leopoldshöhe Konsequenzen ziehen und beide zum Rückzug auffordern. Ob sie dafür die Kraft hat?
Die SPD auf Kreisebene blickt jedenfalls mit Bangen auf die Landtagswahl im Frühjahr 2027. Bislang war Leopoldshöhe für die SPD ein sicheres Pflaster. Das dürfte inzwischen fraglich sein.






