Neun Ausschüsse sind betroffen
Kreis Lippe. Nach den Wechseln mehrerer Kreistagsmitglieder haben sich die Kräfteverhältnisse in der obersten politischen Vertretung im Kreis Lippe verändert. Da sich das auch in den Fachausschüssen widerspiegeln muss, werden diese nun aufgelöst und neu gebildet, teilt der Kreis Lippe mit.
Insgesamt neun Ausschüsse (siehe Hintergrundinfo) sind davon betroffen. Der Kreisausschuss, der Jugendhilfeausschuss und der Kreispolizeibeirat bleiben hingegen bestehen, da sie zu Beginn einer Wahlperiode für die gesamte Dauer festgelegt werden.
Landrat Dr. Axel Lehmann wird sich in Kürze mit den Mitgliedern des Ältestenrates treffen, um über die Auflösung und die Neubildung der Ausschüsse zu sprechen. Dies wird voraussichtlich in der Kreistagssitzung am Montag, 25. September, geschehen.
Hintergrundinformation
Folgende Ausschüsse werden aufgelöst und neu gebildet: der „Finanz- und Personalausschuss“, der „Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Ordnung“, der „Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit“, der „Ausschuss für Bildungsentwicklung, Digitalisierung, Sport und Betriebsausschuss Schulen“, der „Ausschuss für Mobilität, Bauen, Planen und Betriebsausschuss Straßen“, der „Ausschuss für Umwelt, Natur, Klima und ökologische Nachhaltigkeit“, der „Rechnungsprüfungsausschuss“, der „Wahlprüfungsausschuss“ sowie der „Wahlausschuss für die Kommunalwahlen“.
Folgende Veränderungen hatte es in den vergangenen Monaten im Kreistag gegeben:
- Mai 2022: Heike Görder – Austritt aus der CDU-Fraktion (zunächst weiter als Einzel-Kreistagsmitglied (KTM)).
- August 2022: Jens Köhler – Austritt aus der Fraktion Freie Wähler/Aufbruch C (zunächst weiter als Einzel-KTM).
- Juni 2023: Henning Welslau – Austritt aus der SPD-Fraktion (kurz weiter als Einzel-KTM).
- Juli 2023: Gründung der Gruppe „Unabhängige Kreistagsmitglieder“ (UKTM) – bestehend aus Heike Görder und Henning Welslau.
- August 2023: Jens Köhler tritt der UKTM bei, die damit aus drei Mitgliedern besteht und nun eine Fraktion bildet.
- September 2023: Die Fraktion Freie Wähler/Aufbruch C löst sich auf. Es folgt: Die Freie-Wähler-Mitglieder Ralf Ochsenfahrt und Monika Prüßner-Claus bilden die Gruppe Freie Wähler. Andreas Epp (bisher Aufbruch C) hat dem Kreis Lippe signalisiert, dass er der CDU-Fraktion beitreten möchte. Dies liegt dem Kreis Lippe aber noch nicht schriftlich vor.
