Gemeinde stellt Finanzierung für Abwasser um
Leopoldshöhe (ted). Günter Dove (SPD) wohnt im Berkenbruch. Das Abwasser aus den Häusern dort wird per Druckleitung zum Klärwerk transportiert. Für Dove war die Finanzierung des Druckentwässerungssystems Anlass, 1989 in die Ratspolitik einzusteigen. Jetzt hatte er Erfolg.
Dove ist ein eher ruhiges Ratsmitglied. Immer wieder meldet er sich zu Sachthemen, fragt nach, nickt zustimmend oder schüttelt ob der Antwort der Verwaltung mit dem Kopf. Selten wird Dove eindringlich, immer dann, wenn er meint, etwas geraderücken zu müssen.
In der jüngsten Ratssitzung freute sich Dove, jedoch nicht ohne einen gewissen sarkastischen Nebeneindruck zu verbreiten. Dove wies auf den Beginn seiner Ratstätigkeit hin und meinte dann: „Wir haben nur 34 Jahre gebraucht“.
Schon damals hatte Dove ein anderes System zur Finanzierung der Druckentwässerungsanlagen im Gemeindegebiet gefordert. Die Gemeinde setzt Druckentwässerungssysteme immer dort ein, wo ein normaler Kanal entweder technisch nicht oder nur mit unverhältnismäßig großem Aufwand möglich ist. Kleine Siedlungen wie im Berkenbruch oder einzelne Häuser im Außenbereich sind Beispiele dafür. Nach Angaben der Gemeindeverwaltung sind rund 500 Gebäude an eine Druckentwässerungsanlage angeschlossen.
Seit Ende der 1980er Jahre schließt die Gemeinde jedes Gebäude an das Kanalsystem und damit an die Kläranlagen der Gemeinde an. Grundlage ist ein Landesgesetz. Nur etwa 25 Häuser verfügen noch über eine Kleinkläranlage.
Seitdem und bislang war es so, dass die Eigentümer von Grundstücken, die an ein Druckentwässerungssystem angeschlossen sind, einerseits den Bau des Schachtes mit Pumpe und Zerhacker und deren Wartung zahlen müssen. Beide sind nötig, damit die Druckentwässerung funktioniert. Nach spätestens 30 Jahren haben Pumpe und Zerhacker das Ende ihrer Lebenszeit erreicht und müssen ausgetauscht werden. Dabei gibt es regelmäßig ein Problem.
Um den Tausch bewerkstelligen zu können, muss das Druckentwässerungsrohr am Schacht abgeklemmt werden, was teure Tiefbauarbeiten erfordert. Auch die muss der Eigentümer bezahlen. Birgit Niekamp, Abwassertechnikerin des Abwasserwerkes, fand nach Antritt ihrer Stelle heraus, dass die Gemeinde schon lange hätte sogenannte Absperrschieber an jedem Schacht einbauen müssen, um den Eigentümern diese unnötigen Kosten zu ersparen. „Das ist Stand der Technik“, stellte sie in der jüngsten Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetriebe fest. In diesem Ausschuss werden die Angelegenheiten unter anderem des Abwasserwerkes besprochen.
2.600 Euro statt 8.200 Euro
Nun sollen die Absperrschieber eingebaut werden. Das verursacht Kosten für alle Abwassergebührenzahler. Zugleich stellt die Gemeinde die gesamte Finanzierung der Abwassergebühren für die zwangsweisen Nutzer von Druckentwässerungssystemen um. Bislang erhielten sie 20 Prozent Nachlass auf die Abwassergebühren. Nach Ansicht Doves keine wirkliche Entastung. So koste ein Anschluss am Kanal-Trennsystem auf 30 Jahre gerechnet den Bürger 2.600 Euro. Der Anschluss an eine Druckentwässerung dagegen zwischen 7.100 und 8.200 Euro, habe ihm das Abwasserwerk vorgerechnet.
Jetzt bekommen die Angeschlossenen gewisse Beträge erstattet, wenn sie ihre Druckentwässerung regelmäßig von Fachfirmen warten lassen. Damit würden die Kosten auf rund 3.200 Euro angepasst. „Also immer noch etwa 24 Prozent über den Kosten für einen normalen Abwasser-Freispiegelkanal“, stellt Dove fest. Birgit Niekamp sieht das mit Blick auf manche privilegierte Wohnsituation der Angeschlossenen als dennoch gerechtfertigt an. Das sahen die Ratsmitglieder auch so.
Aus Doves Sicht war diese Anpassung mehr als überfällig: „Es hat mich gut 34 Jahre gekostet um diese, aus meiner Sicht, bisherige ungerechte Lösung, zu verbessern“.
