Neues Bündnis gegründet
Leopoldshöhe (ted). Ein neues Bündnis aus Leopoldshöher Bürgerinnen und Bürgern hat sich gegründet: „Leopoldshöhe bleibt bunt.“ Das Bündnis will für Vielfalt und Toleranz in Leopoldshöhe werben.
Im neuen Bündnis in Leopoldshöhe haben sich nach eigenen Angaben Menschen aus verschiedenen Gruppen, Vereinen und Institutionen in und um Leopoldshöhe zusammengefunden. Sie wollen nach Angaben des Bündnisses für Vielfalt und Toleranz in Leopoldshöhe werben. „Wir finden Menschen gut“ sei der Wahlspruch des Bündnisses, wie es in einer Pressemitteilung heißt. In einem Leitbild wirbt das Bündnis für ein buntes und gutes Miteinander und stellt sich gegen Hass und Hetze.
Eine feste Mitgliedschaft sei ebenso wenig nötig wie Mitgliedsbeiträge, heißt es in der Mitteilung. Wichtig sei den Initiatoren, dass sich Menschen basisdemokratisch organisieren und mit Ideen, Aktionen und Mitarbeit einbringen können. Feste Strukturen gebe es noch nicht, aber viele Menschen, die sich beteiligen wollen.
Bei einem ersten Treffen seien Mitglieder der Arbeitsgruppe Demokratie aus Oerlinghausen, dem TuS Leopoldshöhe, der evangelischen Kirchengemeinde Leopoldshöhe und Leopoldshöhern Omas gegen rechts sowie Vertreter des Kommunalen Integrationszentrums gekommen. Vertreter anderer Institutionen, Parteien und Vereine signalisierten Bereitschaft, sich ebenfalls zu engagieren, heißt es in der Mitteilung. So kämen nahezu alle politischen im Gemeinderat vertretenen Parteien, mehrere Kirchengemeinden und viele Vereine Leopoldshöhes und Schuckenbaums zusammen, „um ein friedliches Miteinander mit Vielfalt, Toleranz und Menschlichkeit zu feiern, zu erhalten und zu fördern.“
Gründungsanlass für das Bündnis sind offensichtlich die Aktivitäten einer Initiative, deren Initiator Daniel K. ist. K. wird im Lagebild Rechtsextremismus des Landesinnenministerriums NRW erwähnt. Daniel K. war seit 2020 im Zuge der Corona-Pandemie bei Protesten gegen Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie aktiv. Im Verlauf des Jahres 2024 sei in der Gruppierung „Bielefeld steht auf!“ (BSA) eine deutliche Radikalisierung hinsichtlich rechtsextremistischer Inhalte festzustellen, schreibt das Innenministerium im Lagebild.
K. ist Initiator einer geplanten Kundgebung der Asemisser Initiative. Die Initiative wendet sich gegn die Einrichtung eines Gebäudes an der Hauptstraße in Asemissen als Flüchtlingsunterkunft. Die Gemeinde hat das Gebäude vor einem Jahr gekauft und beschlossen, dort einer Unterkunft einzurichten. Die Leopoldshöher Nachrichten berichteten seinerzeit.
Die Unterkunft ist seit einigen Wochen bezogen. Nach Angaben der Gemeindeverwaltung dient die Unterkunft unter anderem der Entlastung der bestehenden Unterkunft in Bexterhagen.
Derselbe K. ist nach Recherchen der Leopoldshöher Nachrichten Anmelder einer rechtsextremistischen Kundgebung in Herford. Verschiedene rechtsextremistische Gruppen laden dazu ein: Der Störtrupp (DST), Jung & Stark (JS), Ost-Westfalen Active Club, Team Remigration, Enkel gegen Links und Ostwestfalen Revolte, allesamt rechtsextreme Jugendgruppen.
Mitglieder der Asemisser Initiative bestreiten, rechtsextremistisch zu sein. Zugleich verteidigen sie Daniel K. und streiten Erkenntnisse des Verfassungsschutzes und des polizeilichen Staatsschutzes ab. Sie halten den Verfassungsschutz für von linker Seite unterwandert.
K. hält auch Verbindungen zur AfD. Nach Angaben des Recherchekollektiv OWL gehört er zum Unterstützerkreis des Kreisverbands Lippe der Alternative für Deutschland (AfD), der zu völkisch-nationalistischen Gruppierungen in Lippe Kontakte pflegt.
Quellen
Eigene Recherchen
Mitteilung der Gemeinde (LeoN+)
Eine neue Flüchtlingsunterkunft (LeoN+, 20. Januar 2024)
Durchsuchung bei Leopoldshöher Rechtsextremisten (LeoN+)
Rechtsextreme formieren sich (LeoN+)
Lagebild Rechtsextremismus (Innenministerium NRW)
Mitteilung des Bundesinnenministeriums
Völkische Umtriebe in der AfD in OWL (Recherchekollektiv OWL)
Rechte Strukturen in OWL (Neue Westfälische)
Eine neue Generation von Neonazis (Center für Monitoring, Analyse und Strategie CeMAS)
