Neue Fraktion in Leopoldshöhe: BFL
Leopoldshöhe (ted). Eine neue Fraktion im Gemeinderat hat sich konstituiert: Die „Bürger für Leopoldshöhe“ (BFL). In ihr versammeln sich fünf ursprünglich für die PUB angetretene Ratsmitglieder um Martin Betge.
Bei der Kommunalwahl am 14. September war die PUB mit acht Ratsmandaten aus dem Stand zweitstärkste Fraktion im Gemeinderat geworden. Bald darauf zeigten sich Risse in der PUB. Deren bislang stellvertretender Vorsitzender Martin Betge verkündete, dass die drei PUB-Ratsmitglieder Sven Meier zu Evenhausen, der ehemalige Bürgermeisterkandidat Frank Elbrächter und die Nienhagener Direktkandidatin Dagmar Beermann aus der PUB und aus der Fraktion ausgetreten seien. Betge beanspruchte in einer Mitteilung, als Vorstandsmitglied für die PUB sprechen zu dürfen.
Nun teilt Betge mit, dass die fünf PUB-Ratsmitglieder, die nach seiner früheren Darstellung die PUB-Fraktion bilden sollten, nach einer konstituierenden Sitzung eine neue Fraktion gegründet hätten, die „Bürger für Leopoldshöhe“. Ob die fünf Ratsmitglieder Irene Krahn und Uwe Wolff (beide direkt gewählt), Alyson van Wickern, Birgit Ames, Uwe Wolf und Martin Betge (über die Reserveliste der PUB gewählt) weiterhin Mitglieder des Vereins PUB bleiben, geht aus der Mitteilung nicht hervor.
Betge teilt weiter mit, dass die gewählten Ratsmitglieder von Sachkundigen Bürgern unterstützt würden. Fraktionen dürfen Sachkundige Bürger für die Arbeit in den meisten Ausschüssen benennen. Ausnahme ist der Haupt- und Finanzausschuss. In den übrigen Ausschüssen darf die Zahl der Sachkundigen Bürger die der Ratsmitglieder nicht erreichen. Die Sachkundigen Bürger sind dann auch stimmberechtigt.
Als Grund für die Gründung der Fraktion führt Betge einen Wunsch der Fraktionsmitglieder an, „den Fokus zu 100 Prozent auf die Arbeit für die Bürger Leopoldshöhes zu legen“. Sie wollten Sachthemen „verlässlich und konstruktiv“ voranbringen und sich nicht in internen Auseinandersetzungen um Macht und Vorstandsposten aufreiben.
Ursprünglich hatte die Gruppe um Betge eine Mitgliederversammlung der PUB beantragt. Sie schaltete dazu auch das Amtsgericht Lemgo ein. Ein von 23 Frauen und Männern unterstützter Antrag wäre aller Wahrscheinlichkeit abgelehnt worden, weil der Einreicher des Antrags nicht Mitglied der PUB ist. Der Vorstand hatte nach Informationen der Leopoldshöher Nachrichten seinen Mitgliedsantrag abgelehnt.
Die Mitgliederversammlung soll heute Abend stattfinden. Tagesordnungspunkte sind neben anderen die Wahl eines Vorstandes der PUB, ein Kassenbericht und die Abstimmung über einen Widerspruch Betges. Der Vorstand aus Ulrich und Sven Meier zu Evenhausen hatte dem stellvertretenden Vorsitzenden der PUB Betge die Mitgliedschaft gekündigt. Dagegen legte Betge Widerspruch ein. Ob dieser Antrag noch zur Abstimmung kommt, ist unklar. Die Mitgliederversammlung müsste ihm laut Satzung mit Zweidrittel-Mehrheit zustimmen. Interne Beobachter halten eine solche Zustimmung für unwahrscheinlich.
