Der Gemeinderat hat sich konstituiert
Leopoldshöhe (ted). Bürgermeister Martin Hoffmann hat nun drei Stellvertreter. Das hat der Gemeinderat in seiner ersten Sitzung der neuen Wahlperiode beschlossen.
Eine erste Sitzung eines Rates ist immer etwas formal. Die Ratsmitglieder werden verpflichtet, die Stellvertretenden Bürgermeister gewählt sowie Zahl und Größe der Ausschüsse festgelegt, oft auch die Vorsitzenden und die stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse. Letzteres fand in der konstituierenden Sitzung gestern Abend nicht statt.
Der Rat erhöhte auf Vorschlag und Wunsch Hoffmanns die Zahl seiner Stellvertreter von zwei auf drei. Die werden per Listenwahl bestimmt. Drei Listen lagen den Ratsmitgliedern vor. Liste 1 warb für Klaus Fiedler (CDU) als Erstem Stellvertretenden Bürgermeister, Jörg Amelung (SPD) als Zweitem und Christiane Frevert als Dritter Stellvertreterin vor. Die Liste der „Bürger für Leopoldshöhe“ (BfL) schlug Alyson van Wickern vor und die PUB Frank Elbrächter.
Nach der geheime…
Die Stimmung im Ratssaal war angenehm. Das lag u.a. auch an der gelungenen, weil persönlichen und m.E. angemessenen Verabschiedung der Ex-Ratsmitglieder durch den Bürgermeister. Zusammengerechnet kommen tausende von Stunden zusammen, die sich diese Ratsmitglieder um die Belange der Gemeinde gekümmert haben. Von Mitmenschen dieser Art sollte es mehr geben.
In der Frage, ob zur letzten Ratssitzung im Juni ordnungsgemäß eingeladen wurde, hat der Kreis Lippe es auch nach über 20 Wochen nicht geschafft, der Gemeinde eine schriftliche Stellungnahme zuzustellen. Ich muss mich an diese „Deutschlandgeschwindigkeit“ erst noch gewöhnen.
Gewundert hat mich zudem die Information der Kommunalaufsicht, sie habe die Sache dem neuen Landrat Meinolf Haase vorgelegt. Kann man daraus schließen, dass es sich gar nicht um ein juristisches Problem handelt? Vielleicht beschäftigt uns „die Sache“ auch noch in den nächsten Jahren.
Der Grund für die Entscheidung eine neue Kämmerin im Eilverfahren zu bestellen, war die Anforderung, dass ein Jahresabschluss nur vom Bürgermeister und ihr gemeinsam unterzeichnet werden darf. Es hätte m.E. der Klarheit gedient, wenn diese Begründung sofort und nicht erst auf Nachfrage von Andreas Brinkmann erfolgt wäre.
Der Rat erhöhte auf Vorschlag und Wunsch Hoffmanns die Zahl seiner Stellvertreter von zwei auf drei, lese ich. Wie sich diese Entscheidung des Rates mit seinen Sparbemühungen verträgt, erschließt sich mir nicht. Erklärungen gab es nicht. Es wird interessant sein, zu erfahren, wieviel diese Entscheidung pro Jahr kostet.