Verkehrsausschuss beschließt Haushaltsempfehlungen
Leopoldshöhe (ted). Mehrere größere Straßenbau-Projekte stehen in diesem und im kommenden Jahr an. Sie sind im Haushaltsplan für 2022 und 2023 vorgesehen. Außerdem gibt es neue Überlegungen für die Bushaltestelle „Am Plaßgraben“.
Seit Jahren kämpft Andreas Brinkmann (SPD) für zwei Straßenbauprojekte in seinem Wahlkreis Krentrup-Heipke. Beide könnten in diesem Jahr umgesetzt werden. So sehen es die Zahlen im Haushaltsplan vor. Ein Teil des Hakenheider Weges auf Leopoldshöher Gebiet ist bereits erneuert worden. Der zweite Teil soll jetzt folgen. 80.0000 Euro sind dafür vorgesehen.
Noch vor ein paar Wochen war die Gemeinde in Grundstücksverhandlungen, um Flächen für den Bürgerradweg zwischen Lage und Leopoldshöhe entlang der Schackenburger/Heipker Straße zu bekommen. Jetzt scheinen sie abgeschlossen zu sein, wie Brinkmann auf Anfrage der Leopoldshöher Nachrichten mitteilte. Im Rahmen des Bürgerradweg-Programms des Landesbetriebs Straßen.NRW hatten die Stadt Lage und die Gemeinde Leopoldshöhe den Bürgerradweg zwischen Heipke und Pottenhausen beantragt. Gleichzeitig wird die Schackenburger/Heipker Straße im gleichen Abschnitt saniert. Mit 195.000 Euro veranschlagt die Gemeindeverwaltung die Kosten, 125.000 Euro werden vom Land zugeschossen. Die Kosten ergeben sich unter anderem, weil ein Bach überquert werde und eine Winkelstützwand entlang eines privaten Schutzwalles gebaut werden muss. Niemand habe vor drei Jahren ahnen können, dass es mit dem Bürgerradweg so schnell gehen würde. „Tolle Sache“, findet Brinkmann.
Immer wieder gibt es Probleme an der Einfahrt der Busse von der Herforder Straße auf den Kirchweg. Die reibenden Räder zerstören Randsteine und Pflaster. Für das kommenden Jahr ist der Austausch der Oberflächen dort geplant. 60.000 Euro soll das kosten.
Ebenfalls in 2023 soll die Decke des Gehweges Doktorkamp zwischen den Straßen Im Grünen Winkel und Drosselstraße/Am Doktorkamp erneuert werden, für 50.000 Euro. 85.000 Euro soll eine Erneuerung der Fahrbahn auf dem Westring im Gewerbegebiet Asemissen zwischen dem Kreisel zur Gewerbestraße bis kurz vor dem Bahnübergang, kosten.
Der Bruchweg zwischen der Detmolder Straße und dem Westring soll für 50.000 Euro erneuert werden, ebenso der Bollhöfer Weg zwischen dem Hinnakswald und der Zufahrt zum Bollhof. Die Maßnahme soll 90.000 Euro kosten.
Mittelfristig in den Jahren 2024 bis 2026 und damit keinesfalls fest eingeplant sind folgende Vorhaben: Erhaltungsmaßnahmen auf den Straßen Arminstraße, Friedenstraße (Nienhagen), Grüner Siek, Alleestraße (alter Teil), Hansastraße, Alte Hövenstraße (Waldbereich), Kramerweg (Südliche Teil), Im Holzkamp (Mittelteil) und Grester Straße (Hudeweg bis Dorfstraße).
Im Haushalt für 2023 sind die Maßnahmen Stichweg von Helpuper Straße zu den Windrädern, Döldisser Bruch und Zur Hohen Warte mit jeweils 60.000 Euro als sogenannte Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt. Mit Verpflichtungsermächtigungen erlaubt der Gemeinderat der Verwaltung, Geld für ein Haushaltsjahr fest einzuplanen, für das es noch keinen Haushaltsplan gibt.
LED-Beleuchtung
Weiter aktiv ist die Gemeindeverwaltung bei der Erneuerung der Straßenbeleuchtung und der Umrüstung auf energiesparende LED-Beleuchtung. Im laufenden und im kommenden Jahr sollen 500 vor allem dekorative Leuchten in Wohngebieten um- und nachgerüstet gerüstet werden. Geplant ist die Umrüstung von 420 vorhandenen Lampen. 480.000 Euro soll das kosten. 20 Prozent davon werden gefördert.
Straßensanierungen
Von einfachen Erneuerungen sind rechtlich Sanierungen und Neubauten zu unterscheiden. Für die müssen nach der geltenden Rechtslage die Anwohner mitbezahlen. Weil sich die Rechtslage im Land NRW möglicherweise ändern wird, hat die Gemeinde solche Maßnahmen zurückgestellt. Das betrifft unter anderem die Straßen Im Holzkamp und Holtstraße, aber auch die Kurze Straße und die Hochstraße.
Buswartehäuschen
Für insgesamt 270.000 Euro will die Gemeinde Buswartehäuschen bauen. 242.000 Euro Fördermittel gibt es dafür. Ob auch das für die Haltestelle „Am Plaßgraben“ von der SPD geforderte Häuschen darunter fällt, ist noch unklar. Die SPD hatte beantragt, dass die Haltestelle verschoben wird, um mehr Platz zu haben. In der jüngsten Sitzung des Verkehrsausschusses kündigte die Verwaltung an, prüfen zu wollen, ob auch der bisherige Standort gefördert würde.
