„Nicht gegen die Bürgerinnen und Bürger entscheiden“

Kita Greste. Archivfoto: Thomas Dohna
Kita Greste. Archivfoto: Thomas Dohna

“Vertrauen hingegen muss man sich erarbeiten”

Die Autorin wendet sich mit Ihrem Beitrag direkt an Bürgermeister Martin Hoffmann.

Debattenbeiträge geben ausschließlich die Meinung der Autorin wieder.

Von Nadine Joost

Als der von der Gemeinde beauftragte Anwalt in der letzten Ratssitzung deutlich machen wollte, dass fast 3.500 Bürgerinnen und Bürger einer so kleinen Gemeinde möglicherweise gar nicht wussten, was sie mit ihrer Unterschrift unter das Bürgerbegehren unterstützten, ist mir glatt alles aus dem Gesicht gefallen.

Auf der Vorderseite die Erklärung, auf der Rückseite die Unterschrift. Und selbst wenn jemand nicht den gesamten Text gelesen haben sollte: Meinen Sie wirklich, dass die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger Ihrer Gemeinde hinter dem Mond leben? Seit Wochen wird dieses Thema in den lokalen Medien diskutiert.

Ich finde es ein starkes Stück, die Bürgerinnen und Bürger als derart naiv darzustellen, als würden sie einfach alles blind unterschreiben. Fast 3.500 Unterschriften sollte man ernst nehmen und nicht mit dem pauschalen Zweifel an der Urteilsfähigkeit der Unterzeichnenden begegnen.

Auch Ihre Aussage, es könne nicht sein, dass ausschließlich die freien Träger leere Gruppen hätten, lässt mich nachdenklich zurück.

In der freien Marktwirtschaft ist es selbstverständlich, dass Unternehmen miteinander konkurrieren. Wenn ich ein Unternehmen in einem Umfeld eröffne, in dem es bereits acht vergleichbare Angebote gibt, muss ich mir als Unternehmer darüber im Klaren sein, dass ich nicht automatisch alle meine Kapazitäten auslasten werde. Ähnlich verhält es sich mit den Kindertageseinrichtungen in Leopoldshöhe.

Wenn der Bedarf an Kita-Plätzen, wie in der Ratssitzung dargestellt, seit mehr als 40 Jahren im Durchschnitt bei etwa 130 bis 140 Kindern liegt und Leopoldshöhe diesen Bedarf stets decken konnte, dann war es das unternehmerische Risiko der AWO, im Jahr 2020 am Eselsbach einen Neubau zu errichten, ohne sicherzustellen, dass sämtliche Plätze in ihren Einrichtungen dauerhaft ausgelastet sind.

Wenn ein Arbeitgeber seinen Betrieb aus wirtschaftlichen Gründen verkleinern muss, trifft es häufig diejenigen, die zuletzt eingestellt wurden – und nicht diejenigen, die den Betrieb seit Jahrzehnten mitgetragen und auf Kurs gehalten haben. Warum sollen also ausgerechnet die kommunalen Kitas weichen, die seit Jahrzehnten bestehen und für viele Familien ein fester Bestandteil unserer Gemeinde sind?

Wenn die AWO ihre Kapazitäten reduzieren muss, stellt sich durchaus die Frage, ob nicht auch eine ihrer älteren Einrichtungen infrage kommen könnte, anstatt die gewachsenen kommunalen Strukturen aufzugeben.

Damit komme ich zu der Frage, die mich besonders beschäftigt: Welche Beweggründe haben Sie tatsächlich, die kommunalen Kitas zu schließen?

Was wird aus den anderen Angeboten, die Leopoldshöhe für Kinder und Familien bereithält? Sollen auch diese nach und nach verschwinden? Die Angebote im Leos, das Spielen auf dem Marktplatz und all die Begegnungsmöglichkeiten, die unser Leopoldshöhe für Familien so lebenswert machen – sollen auch sie irgendwann zur Disposition stehen?

Sie machen schließlich keinen Hehl daraus, dass Sie die kommunalen Kitas grundsätzlich loswerden möchten. Warum sollte man also nicht befürchten, dass langfristig auch andere kommunale Angebote auf den Prüfstand kommen?

Ein familienfreundliches Leopoldshöhe besteht aus mehr als Wohngebieten und Neubauprojekten. Es lebt von seinen sozialen Einrichtungen, seinen Begegnungsorten und den Angeboten, die Familien hier vorfinden. Kommunale Kitas sind ein wichtiger Teil davon. Sie zu schließen, bedeutet deshalb weit mehr, als lediglich Betreuungsplätze neu zu verteilen.

Ich kann durchaus nachvollziehen, dass ein Bürgermeister bleibende Spuren hinterlassen und die Entwicklung seiner Gemeinde gestalten möchte. Doch ich frage mich ernsthaft, welches Vermächtnis Sie hinterlassen möchten.

Möchten Sie tatsächlich als der Bürgermeister in Erinnerung bleiben, der ein familienfreundliches Leopoldshöhe Stück für Stück zerschlagen hat, um möglicherweise ein persönliches Prestigeprojekt wie die Brunsheide voranzutreiben?

Ein Denkmal ist schnell errichtet. Vertrauen hingegen muss man sich erarbeiten. Und eine familienfreundliche Gemeinde zeichnet sich nicht allein durch neue Baugebiete aus, sondern vor allem dadurch, dass sie ihre bestehenden Strukturen erhält und die Anliegen ihrer Bürgerinnen und Bürger ernst nimmt.

Ich wünsche mir einen Bürgermeister, der nicht gegen seine Bürgerinnen und Bürger entscheidet, sondern gemeinsam mit ihnen die Zukunft Leopoldshöhes gestaltet.

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