Leopoldshöher Nachrichten

Krach im Gemeinderat (aktualisiert)



Hermann Graf von der Schulenburg (links unten) hatte schriftliche Fragen an die Gemeindeverwaltung gestellt. Auf Antrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Jahn (links oben) sollte Bürgermeister Martin Hoffmann (SPD, rechts unten) die Fragen nicht während der Sitzung beantworten. Axel Meckelmann (CDU, rechts oben) unterstützte den Antrag der SPD. Fotos: Thomas Dohna
Hermann Graf von der Schulenburg (links unten) hatte schriftliche Fragen an die Gemeindeverwaltung gestellt. Auf Antrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Jahn (links oben) sollte Bürgermeister Martin Hoffmann (SPD, rechts unten) die Fragen nicht während der Sitzung beantworten. Axel Meckelmann (CDU, rechts oben) unterstützte den Antrag der SPD. Fotos: Thomas Dohna

SPD und CDU verhindern Antworten des Bürgermeisters auf Fragen der FDP

Leopoldshöhe (ted). Es gab Ärger zu Beginn der Ratssitzung am Donnerstagabend. Die FDP-Fraktion hatte im Vorfeld der Verwaltung Fragen zu drei Themenbereichen eingereicht. Bürgermeister Martin Hoffmann (SPD) hatte die Antworten vorbereitet. Dann stellte die SPD-Fraktion einen Geschäftsordnungsantrag. Die Fragen sollten nicht während der Sitzung, sondern als Anhang zum Sitzungsprotokoll beantwortet werden.

Die Liberalen hatten Fragen zu drei Themenbereichen eingereicht. Sie wollten wissen, wie die Verwaltung trotz geschlossenem Rathaus den Bedürfnissen der Bürger nachkommt, wie es mit dem Homeoffice der Mitarbeiter aussieht und sie wollten Näheres zur Vergabe der Impftermine wissen. Die FDP begründete den Umfang des Kataloges von neuen Fragen mit den corona-bedingten seltenen Sitzungen der Ratsgremien.

Antrag zur Geschäftsordnung

Bürgermeister Hoffmann kam nicht dazu, die Fragen zu beant…