Büchereileitung soll vorerst nicht besetzt werden
Debattenbeiträge stellen die Meinung des Verfassers dar.
Von Thomas Dohna
Es scheint, als will eine Ratsmehrheit aus CDU, Grünen und FDP in vorauseilendem Gehorsam die Gemeindebücherei der Haushaltssicherung opfern. Die Gemeindebücherei sei eine freiwillige Leistung, argumentieren sie. Die Leitungsstelle solle erst einmal unbesetzt bleiben. Dabei wollen sie doch beschlossen haben, die Überlegungen zu den Gemeindefinanzen ergebnisoffen zu führen.
Die angebliche Ergebnisoffenheit ist eine Schimäre. Ergebnisoffene Diskussionen gibt es im politischen Raum nicht, denn der politische Raum ist per Definition von Interessen getrieben. Parteien haben ihre Interessen, die sie in Partei- und Wahlprogrammen oder in Kooperationsvereinbarungen niederlegen. Zum Beispiel der zwischen SPD und Grüne.
In der ist vereinbart worden, dass die Grünen die Aufstockung der Gleichstellungsstelle von 15 auf 30 Stunden beanspruchen können. Das ist fast die Hälfte der Stunden für eine Büchereileitung mit 39 Stunden. Die Aufstockung haben die Grünen mit Hilfe der SPD durchgeset…
