Der Ölspur auf der Spur
Leopoldshöhe (ED). Ronny Smok ist gut im Zeitplan. Von den seit Anfang des Jahres angefallenen mehr als 20 Einsätzen der Feuerwehr sind fast alle abgearbeitet. Mehr als zehn davon sind auf Ölspurmeldungen zurückzuführen. Ronny Smok ist Sachbearbeiter beim Ordnungsamt Leopoldshöhe und unter anderem auch zuständig für die Abrechnungen der Feuerwehreinsätze in Leopoldshöhe.
Wenn es feucht wird auf den Straßen schimmert es in Regenbogenfarben. Ölspuren werden gemeldet, von Passanten oder Autofahrern. Manchmal stellen die Mitarbeiter des Bauhofes auf ihren täglichen Rundfahrten Ölspuren fest oder die Polizei bei ihren Streifen, berichtet Smok.
Ölspuren sind gefährlich und müssen beseitigt werden. Motorräder, aber auch Autos können ins Schleudern geraten. Das Öl kann ins Erdreich und von dort ins Grundwasser sickern, über Regenwasserkanäle in Bäche abfließen. Eine Ölspur sei ein Unglücksfall im Sinne des Paragrafen 1 des Feuerschutz- und Hilfeleistungsgesetzes (FSHG), sagt Smok. Also ein „mit einer gewissen Plötzlichkeit eintretendes Ereignis, das eine erhebliche Gefahr für Menschen und Sachen bringt oder bringen kann.“
Die Beseitigung von Ölspuren gehöre zu den Pflichtaufgaben der Feuerwehren, sagt Harald Schubert, Leiter der Freiwilligen Feuerwehr Leopoldshöhe. Etwa ein Fünftel aller Einsätze der Leopoldshöher Wehr entfallen pro Jahr auf die Beseitigung von Ölspuren. Bei trockenem Wetter seien Ölspuren leichter zu beseitigen, sagt Schubert. Bei Regen verteile sich der Ölfilm schnell auf dem Wasser und der Umfang des Schadens wächst.
Beobachter meldeten Ölspuren entweder an die Polizei, an die Feuerwehr, an den Bauhof oder an das Ordnungsamt der Gemeinde. „Wenn eine Ölspur beim Ordnungsamt gemeldet wird, fährt ein Mitarbeiter raus, um die Lage zu begutachten und informiert dann die Leitstelle der Feuerwehr, sollte es sich um eine größere Spur handelt“, sagt Smok.
Eigentlich ist nach Vorschriftenlage der Straßenbaulastträger für solche Schäden zuständig. Das wäre bei den Landesstraßen wie der Hauptstraße der Landesbetrieb Straßen.NRW, bei Kreiststraßen der Kreis Lippe und nur bei Gemeindestraßen die Gemeinde und damit die Freiwillige Feuerwehr Leopoldshöhe. Man habe sich aber darauf geeinigt, dass die Feuerwehr in jedem Fall die Beseitigung der Ölspur übernimmt, weil sie schneller vor Ort sein und der Verkehr weiter fließen könne, sagt Smok: „Eine Abrechnung der Kosten erfolgt dann über das Ordnungsamt an die jeweils zuständige Stelle des Kreises oder Landes.“
Ölspuren gehen oft von Pkw aus. Die Suche nach dem Verursacher führe in etwa der Hälfte der Fälle zum Erfolg, stellt Smok fest. Ist der Verursacher festgestellt, werden entweder von der Polizei oder vom Ordnungsamt der Gemeinde Leopoldshöhe die Personalien aufgenommen. „Oft ist dem Verursacher gar nicht bewusst, was er angerichtet hat“, hat Smok beobachtet, der selbst bei der Feuerwehr aktiv ist.
Bei einem Einsatz rückt die Feuerwehr je nach Umfang des Schadens mit ein bis zwei Fahrzeugen aus. In jedem Fall kommt der Gerätewagen Logistik (GWL) zum Einsatz, weil auf ihm alle zur Beseitigung nötigen Mittel an Bord sind. Ein weiteres Fahrzeug sichert bei größeren Ölspuren den Straßenabschnitt, oft der Rüstwagen. Die Feuerwehr stellt bei ihrem Einsatz Warnschilder für die Verkehrsteilnehmer auf, mit denen auf die Ölspur hingewiesen wird. „Auf polizeiliche Anordnung werden auch Tempo-30-Schilder aufgestellt“, sagt Harald Schubert. Ist die Ölspur beseitigt, entscheiden Polizei und Feuerwehr nach dem Vier-Augen-Prinzip, dass keine Gefahr mehr für den Verkehr besteht.
Nach ihrem Einsatz erstellt die Feuerwehr einen Einsatzbericht. Dem Ordnungsamt der Gemeinde geht eine Übersicht über den Einsatz zu: wieviel Einsatzkräfte wie lange im Einsatz waren, welche Fahrzeuge im Einsatz waren, wieviel Material gebraucht wurde.
Anhand dieser Angaben ermittelt Ronny Smok die Kosten. Was wieviel kostet, ist in der „Satzung zur Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr“ der Gemeinde Leopoldshöhe festgehalten. „Die hier zugrunde liegende Kostenkalkulation hat ein externes Unternehmen angefertigt“, sagt Smok. Die Gemeinde darf keinen Gewinn mit den Abrechnungen machen.
Einsätze werden pro Viertelstunde abgerechnet. Eine Viertelstunde kostet pro Einsatzkraft zurzeit 8,60 Euro. Die Fahrzeuge werden extra entsprechend ihrer Größe berechnet, die benötigten Bindemittel kosten pro zehn Kilogramm zurzeit im Einkauf 12,80 Euro. Dieser Betrag wird ohne Aufschlag weitergegeben. Das Aufnehmen nach dem Abbinden von der Straße kostet pro Sack 12,20 Euro.
In der Regel wird das rote Bindemittel von Hand mit Besen von den Einsatzkräften der Freiwilligen Feuerwehr zusammengefegt. Bei größeren Ölspuren komme auch schon mal die Kehrmaschine zum Einsatz, die die Gemeinde Leopoldshöhe zusammen mit Oerlinghausen angeschafft hat, sagt Smok. Zwölf bis 39 Säcke Bindemittel werden pro Ölspureinsatz verbraucht.
Das ölgetränkte Bindemittel wird in Sammeltonnen geschaufelt, auf dem Bauhof gelagert und von dort entsorgt. Der Bauhof stellt der Gemeinde eine entsprechende Rechnung. Wenn sich wie im Winter eine längere Ölspur über die Tunnelstraße, die Grester Straße und die Gartenstraße zieht, kommen Kosten von 2.200 bis 2.300 Euro zusammen, rechnet Smok vor.
Verursacher einer Ölspur erhalten nach Feststellung der Personalien Post von der Gemeinde mit der Vorladung zur Anhörung. „Danach gibt es die Rechnung“, sagt Smok. In der Regel übernehme die Kfz-Versicherung die Kosten, „wenn es sich nicht um Vorsatz oder Fahrlässigkeit handelt“, sagt der Mann im Ordungsamt.
