Im Bielefelder Stadtrat stehen sich zwei Lager unversöhnlich gegenüber.
Bielefeld (ted). Der Bielefelder Stadtrat hat den Umbau des Jahnplatzes und die dazugehörigen Umleitungs- und Baustellenkonzepte beschlossen. Am 1. Juli sollen die Arbeiten auf Bielefelds zentralem Platz beginnen. Baudezernent Gregor Moss will die Ausschreibungen dafür sofort auf den Weg bringen. Damit wollen Verwaltung und Mehrheit im Rat Fahrverbote für die Innenstadt verhindern. Die CDU im Stadtrat sieht das Recht verletzt und will klagen.
Es ist kompliziert. Der Umbau des Jahnplatzes gehört zum Maßnahmenpaket des Luftreinhalteplans für Bielefeld. Der ist angetrieben von einem Verfahren, dass die Deutsche Umwelthilfe vor dem Oberverwaltungsgericht Münster gegen das Land angestrengt hat. Das Gericht hat darüber einen Vergleich vorgeschlagen. Teil des Vergleiches ist der Luftreinhalteplan für Bielefeld, einschließlich des Maßnahmenpaketes, dessen zentrales Moment der Umbau des Jahnplatzes ist.
Etliche Gremien sind mit den Plänen beschäftigt. In einer gemeinsamen Sitzung der Be…
