Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe hat in seiner Sitzung gestern Abend einstimmig beschlossen, mündliche Fragen in Ratssitzungen und Ausschüssen wieder zuzulassen.
WeiterlesenSchlagwort: CDU
Mündliche Fragestunde soll wieder kommen
Die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und PUB wollen die im November 2025 beschlossene neue Geschäftsordnung des Tages in vielen verschiedenen Punkten ändern. Eine zentrale Änderung sind die Vorgaben zur Fragestunde für Einwohner.
WeiterlesenLob und Kritik für KiBiz-Reform
Land plant Veränderungen in der Finanzierung Kreis Lippe/Düsseldorf (ted). Der lippische Landtagsabgeordnete Klaus Hansen (CDU) verteidigt die Reform des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz). Kritik kommt dagegen von […]
WeiterlesenAnlaufstelle für Bürokratie-Sorgen
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Kartsin Vieregge stellt ein Portal zum Bürokratieabbau vor.
WeiterlesenKoalitionsverhandlungen geplatzt
Der Kreisvorstand der SPD-Lippe hat einstimmig beschlossen, die Koalitionsverhandlungen mit Landrat Meinolf Haase und der CDU nicht fortzusetzen. Die CDU-Fraktion im Kreistag habe eine schon ausgehandelte Vereinbarung nicht mittragen wollen, heißt es in einer Mitteilung der SPD.
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