Politische Gremienarbeit in Coronazeiten ist nicht einfach. Infektionsschutzvorgaben müssen beachtet werden. So trafen sich die Mitglieder des Gemeinderates in kleinerer Besetzung als sonst. Jede Partei verzichtete auf ein Viertel ihrer gewählten Ratsmitglieder. In dieser Besetzung trieb der Gemeinderat Projekte voran.
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Ratsmitglieder verabschiedet
In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates ging es neben einem Beschluss zu verschiedenen Gebühren, einem zur Kommunalwahl 2020 und der Ablehnung eines Neubaus an der Hauptstraße auch um die Verabschiedung mehrerer ehemaliger Ratsmitglieder.
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Gemeinde verzichtet auf höhere Gebühren
Während in den USA der abgewählte Präsident Donald Trump noch kämpft, haben die Mitglieder des Leopoldshöher Gemeinderates die Kommunalwahl vom 13. September ohne Debatte, Einsprüche und Gerichtsprozesse für gültig erklärt. Außerdem beschlossen sie, die Wasser-, die Abfall- und die Abwassergebühren für 2021 nicht steigen zu lassen.
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Die Gebühren bleiben stabil
Zumindest drei Entscheidungen, die der Gemeinderat am Donnerstag, 10. Dezember 2020, treffen soll, sind für die Leopoldshöher Bürger erfreulich: Weder die Wasser-, die Abfall- noch die Abwassergebühren sollen steigen. So steht es in Beschlussvorlagen für die Ratsmitglieder. Außerdem steht ein Beschluss zu einem größeren Bauprojekt im Zentrum von Leopoldshöhe an.
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Politik auf Sparflamme
Der Gemeinderat hat sich konstituiert, die Ausschüsse sind bestimmt – doch sie werden vorerst nicht tagen. Erst am Donnerstag, 10. Dezember 2020, kommen die Ratsmitglieder wieder zusammen. Wir haben Bürgermeister Martin Hoffmann gefragt, warum das so ist.
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Polizeimeldungen
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