Kategorie: SPD

Häusliche Gewalt an Frauen in Lippe

Dass die häusliche Gewalt in Familien und damit auch gegen Frauen im Zuge der Corona-Pandemie zugenommen hat, ist nach Veröffentlichung des Berichts des Bundesfamilienministeriums zur bundesweiten Notruf-Hotline (08000 116 016) mal wieder zur traurigen Gewissheit und in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Doch wie sieht es in Lippe aus? Unter anderem dieser Frage geht die SPD-Landtagsabgeordnete Ellen Stock in den kommenden Wochen im Rahmen mehrerer Online-Gespräche mit Expertinnen nach.

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SPD will eine Stellplatzsatzung

Seit vielen Jahren sind Pkw-Stellplätze in Wohngebieten immer wieder Thema im Hochbau- und Planungsausschuss der Gemeinde. Andreas Brinkmann, für die SPD Mitglied im Ausschuss, will nun Nägel mit Köpfen machen. Er entwarf einen Antrag für eine sogenannte Stellplatzsatzung. Damit will er für die Zukunft festlegen, dass in neuen Wohngebieten pro Wohnung mindestens zwei Parkplätze für Pkw auf dem Grundstück geschaffen werden müssen.

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Knapp 600.000 Euro mehr Schulden für die Gemeinde?

Die schwarz-gelbe Mehrheit im NRW-Landtag hat mit dem neuen Gemeindefinanzierungsgesetz finanzielle Hilfen für die Gemeinden beschlossen. Die SPD-Landtagsabgeordneten für Lippe sehen darin ein „vergiftetes Geschenk“, denn die Hilfen des Landes werden nicht als Zuschuss, sondern “kreditiert” gewährt. Für Leopoldshöhe bedeute das knapp 600.000 Euro mehr Schulden. Das sieht Kämmerer Uwe Aust anders.

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