Der GRÜNE Plan: eine saubere Werra und Weser!

Teilnehmerund Teilnehmerinnen der Videokonferenz August 2020. Foto: Bündnis90/Die Grünen

Gemeinsame Erklärung von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Hessen, Thüringen, Niedersachen, Bremen, NRW und Ostwestfalen-Lippe (OWL).

Die GRÜNEN kritisieren, dass das Unternehmen K+S in seinem Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Einleitung von Salzabwasser in die Werra erhöhte Werte für den Zeitraum 2021 bis 2027 beantragt, heißt es in einer Pressemitteilung. Damit würden die vereinbarten Werte des aktuell gültigen der Flussgebietsgemeinschaft überschritten.
Der Antrag widerspricht somit dem Bewirtschaftungsplan (BWP), der behördenverbindliche Wirkung für die Entscheidung über den K+S Antrag hat.
Vor diesem Hintergrund ist der Antrag von K+S aus GRÜNER Sicht nicht genehmigungsfähig: er verletzt geltendes Recht auf Länderebene, auf Bundesebene und auch auf EU-Ebene.
Die beantragten Werte verletzen aber auch die EU-Wasserrahmenrichtlinie, die für alle Wasserkörper in der EU bis spätestens 2027 den guten ökologischen Zustand vorschreibt. Die Einhaltung dieser Vorgaben bedeutet f…