Kategorie: Themen

Ohrfeigen und Pressefreiheit

Wissen Sie, was ein Slap ist? Das ist im Englischen eine Ohrfeige. Es ist aber auch ein Begriff, der mit Pressefreiheit zu tun hat, man muss nur ein zweites p anhängen: SLAPP. Ausgeschrieben bedeutet das strategic lawsuit against public participation, zu deutsch ist das eine „Strategische Klage gegen öffentliche Beteiligung“. Damit werden rechtsmissbräuchliche Formen der Klagen vor Gerichten beschrieben, die den Zweck haben, öffentlich vorgebrachte Stellungnahmen und Presseberichte zu unterbinden.

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Frühestens am Freitag weitere Öffnungen in Lippe

Die Landesregierung hat eine neue Corona-Schutzverordnung veröffentlicht. Für den Kreis Lippe und Leopoldshöhe hat die Verordnung vorerst noch keine Folgen. Der lippische Inzidenzwert liegt noch nicht lange genug unter der Marke von 100. Für den Kreis Lippe dürften die neuen Vorgaben frühestens am Freitag, 21. Mai 2021, zu Öffnungen und Erleichterungen führen. Der Kreis Lippe unterstützt die Dehoga mit einer App. In Leopoldshöhe liegt der Inzidenzwert weiter deutlich über 200. Bürgermeister Martin Hoffmann sieht keinen Hotspot in der Gemeinde. Es gebe Auffälligkeiten in größeren Familien.

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Das Café Orange soll Geld verdienen

Noch läuft die Bewerbungsfrist für die Ehrenamtskoordination im Café Orange. Ein besonderer Beruf ist nicht gefragt. Aber der Umgang mit Ehrenamtlichen solle Freude machen, sagt Gundula Huvendiek, Geschäftsführerin der evangelisch-reformierten Kirchengemeinde Leopoldshöhe. Einige Bewerbungen liegen bereits vor. Die Kirchengemeinde hat das Café Orange von der Gemeinde Leopoldshöhe gepachtet und will es mindestens zwei Jahre betreiben.

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Ein Gebiet mit vielen Wohnformen

Es soll ein locker gestaltetes Baugebiet mit einem hohen Anteil Mietwohnungen werden, schlägt der Arbeitskreis Brunsheide vor. Dessen Mitglieder haben in zwölf Sitzungen einen Entwurf für den Ausschreibungstext zum geplanten Städtebaulichen Wettbewerb erarbeitet. Das stellen sich Politik und Verwaltung vor. Die Bürger können sich zu mehreren Gelegenheiten an der Diskussion beteiligen.

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