Schlagwort: SPD

SPD will eine Stellplatzsatzung

Seit vielen Jahren sind Pkw-Stellplätze in Wohngebieten immer wieder Thema im Hochbau- und Planungsausschuss der Gemeinde. Andreas Brinkmann, für die SPD Mitglied im Ausschuss, will nun Nägel mit Köpfen machen. Er entwarf einen Antrag für eine sogenannte Stellplatzsatzung. Damit will er für die Zukunft festlegen, dass in neuen Wohngebieten pro Wohnung mindestens zwei Parkplätze für Pkw auf dem Grundstück geschaffen werden müssen.

Weiterlesen

Leopoldshöhe soll kaum noch wachsen

Ein Kommentar

Heute Abend entscheiden die Mitglieder des Hochbau- und Planungsausschusses über den neuen Regionalplan. Wir haben den im Gemeinderat vertretenen Parteien Fragen gestellt. Tenor ist: Das Ausmaß der möglichen neuen Baugebiete soll begrenzt werden. Neue Bau und Wohnformen sollen ebenfalls möglich sein, Eingriffe in Naturschutzgebiete sollen vermieden werden. Die Parteien haben Vorstellungen, wo neue Baugebiete entstehen sollen.

Weiterlesen

Knapp 600.000 Euro mehr Schulden für die Gemeinde?

Die schwarz-gelbe Mehrheit im NRW-Landtag hat mit dem neuen Gemeindefinanzierungsgesetz finanzielle Hilfen für die Gemeinden beschlossen. Die SPD-Landtagsabgeordneten für Lippe sehen darin ein „vergiftetes Geschenk“, denn die Hilfen des Landes werden nicht als Zuschuss, sondern „kreditiert“ gewährt. Für Leopoldshöhe bedeute das knapp 600.000 Euro mehr Schulden. Das sieht Kämmerer Uwe Aust anders.

Weiterlesen